Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vorbemerkung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) verwenden zur Gewährleistung der Übersichtlichkeit lediglich die männliche Form, gemeint sind aber selbstverständlich beide Geschlechter.

1. Geltungsbereich
Diese AGB regeln den Zugang und die Nutzung der Plattform LegacyNotes („Plattform“) sowie von allen Produkten, Services und Applikationen („Dienste“), welche von der LegacyNotes GmbH, CH-St.Gallen („LegacyNotes“) angeboten werden.
Die vorliegenden AGB gelten für alle Personen, welche die Plattform in irgendeiner Weise nutzen („Nutzer“). Dies gilt unabhängig davon, ob der Zugriff auf die Plattform und Dienste in der Schweiz oder im Ausland erfolgt.
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und LegacyNotes wird durch diese AGB geregelt. Die jeweils aktuelle Datenschutzrichtlinie von LegacyNotes stellt einen integrierenden Bestandteil dieser AGB dar. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt.

2. Verpflichtung zur Einhaltung der AGB
Mit der Nutzung der Plattform und Dienste erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB sowie den jeweils aktuellen integrierenden Bestandteilen dieser AGB als einverstanden. Durch die Nutzung der Plattform und Dienste erklärt der Nutzer ausdrücklich seine Zustimmung zu den vorliegenden AGB sowie deren integrierenden Bestandteile, wie insbesondere der Datenschutzrichtlinie. Der Nutzer verpflichtet sich im Rahmen der Nutzung der Dienste, die vorliegenden AGB und deren integrierenden Bestandteile einzuhalten.

3. Nutzungsberechtigung
Die Berechtigung zur Nutzung der Plattform und Dienste steht lediglich Personen zu, die gemäss Ziffer 2 ihre Zustimmung zu den AGB erteilt haben und somit einen Nutzungsvertrag abgeschlossen haben. LegacyNotes ist berechtigt, den Zugang des Nutzers zu seinem individuellen Benutzerkonto („Account“) oder die Verwendung der Dienste von LegacyNotes ohne Ankündigung und ohne Kostenfolgen zu sperren, sofern der Nutzer gegen die vorliegenden AGB verstösst, ein Verdacht auf Missbrauch besteht oder die Sicherheit des Systems nicht mehr gewährleistet ist.

4. Nutzungsumfang
Die Nutzung der Plattform und Dienste ist zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Die gewerbliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt. Der Nutzer kann die Plattform und Dienste für seinen eigenen Gebrauch und zum vorausgesetzten Zweck nutzen. Die über den vorausgesetzten Zweck hinausgehende Nutzung sowie das Kopieren der Plattform und Dienste von LegacyNotes sowie das Reverse-Engineering sind untersagt. Im Übrigen richtet sich der Nutzungsumfang nach den weiteren Bestimmungen dieser AGB.

5. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Immaterialgüterrechte, insbesondere Patent-, Design-, Urheber- und Markenrechte, insbesondere am Marktauftritt, der Webseite, der Plattform sowie den Diensten von LegacyNotes, stehen ausschliesslich LegacyNotes zu.

6. Registrierung
6.1 Registrierungsvoraussetzungen
Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer die in der Registrierungsmaske abgefragten Daten übermittelt (“Antrag auf Registrierung”). Die Registrierung darf nur persönlich vorgenommen werden. Eine automatisierte Erstellung eines Accounts ist nicht gestattet. Der Nutzer muss aufgrund der Angaben anlässlich der Registrierung identifizierbar sein, d.h. die Angaben haben wahrheitsgemäss zu erfolgen. Die Handlungsfähigkeit der Person, welche einen Antrag auf Registrierung stellt, ist vorausgesetzt. Diejenige Person, welche den Antrag auf Registrierung ausfüllt, ist sich bewusst, dass sie für die Inhalte, welche mittels Verwendung ihres Accounts erstellt werden, persönlich verantwortlich ist (vgl. Ziffer 10.9 dieser AGB).

6.2 Abschluss des Nutzungsvertrages anlässlich der Registrierung
Mit dem Antrag auf Registrierung anerkennt der Nutzer die Geltung der AGB und ihrer integrierenden Bestandteile, insbesondere die Datenschutzrichtlinie, von LegacyNotes ausdrücklich. LegacyNotes darf die Registrierung ohne Angabe von Gründen verweigern. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Der erfolgreiche Abschluss der Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt. Spätestens mit dem Abschluss der Registrierung, kommt der vorliegende Nutzungsvertrag zustande. Dem Nutzer steht nun ein Account zur Nutzung der Dienste von LegacyNotes gemäss diesen AGB zur Verfügung.

6.3 Individuelles Passwort des Nutzers
Mit der Registrierung erhält der Nutzer ein individuelles Passwort („Passwort“), welches ihm Zugang zu seinem Account verschafft. Der Zugang zu den Diensten ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Nutzer ist nicht befugt, sein individuelles Passwort Dritten zu offenbaren. Er hält dieses geheim und vertraulich und verwahrt es sorgfältig, um Missbräuche auszuschliessen.
Der Nutzer ist verpflichtet, LegacyNotes unverzüglich zu informieren, wenn sein Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass unbefugte Dritte vom Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zur Plattform ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen (z.B. Bestellungen) dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn kein Verschulden trifft.

6.4 Passwort der zugriffsberechtigten Personen
Der Nutzer kann Dritten individuelle Zugriffsberechtigungen auf die in seinem Account hinterlegten Informationen gewähren. Hierzu hat der Nutzer die E-Mail-Adressen der zugriffsberechtigten Personen in den Diensten zu hinterlegen. Die zugriffsberechtigten Personen erhalten danach einen Zugangslink. Ohne anderslautende Vereinbarung hat der Nutzer das Passwort für den Zugang auf die in seinem Account hinterlegten Informationen den zugriffsberechtigten Personen persönlich zu übergeben.
Mit der Hinterlegung der E-Mail-Adressen von zugriffsberechtigten Personen bestätigt der Nutzer, dass er von den zugriffsberechtigten Personen zur Hinterlegung der E-Mail-Adressen autorisiert wurde. Ebenso bestätigt der Nutzer, dass LegacyNotes mit der Hinterlegung der E-Mail-Adressen befugt ist, den zugriffsberechtigten Personen Informationen betreffend Handhabung des Zugriffs auf die im Account des Nutzers hinterlegten Informationen zuzusenden. Der Nutzer ist verantwortlich sicherzustellen, dass ausschliesslich die von ihm bestimmten zugriffsberechtigten Personen Zugriff auf seinen Account erlangen.

6.5 User Self Management
Nach erfolgter Registrierung kann sich der Nutzer über die Website www.legacynotes.ch auf seinen Account einloggen und seine Angaben, Optionen und Dokumente verwalten. Nach einem erfolgreichen Login in seinen Account bleibt der Nutzer eingeloggt, bis er sich ausloggt oder er vom System nach längerer Inaktivität ausgeloggt wird. Der Nutzer kann beim Aufruf oder zu gewissen Zeitpunkten aufgefordert werden, das Passwort nochmals einzugeben. Nach mehreren Fehlversuchen sich einzuloggen, wird der Account automatisch gesperrt. Der Nutzer ist für die Sicherheit der von ihm verwendeten Geräte selbst verantwortlich. LegacyNotes empfiehlt, die Plattform und/oder Dienste nicht auf geteilt verwendeten oder öffentlich zur Verfügung stehenden Geräten zu verwenden.

7. Nutzung kostenpflichtiger Dienste
Mit dem Erwerb des Premium- bzw. Lifetime-Pakets, erklärt sich der Nutzer einverstanden die entsprechenden Nutzungsgebühren zu zahlen. Die Nutzung des Premium- bzw. Lifetime-Pakets ist ab Zahlungseingang freigeschaltet.
Des Weiteren erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass sich das Premium-Paket nach Ablauf eines Jahres automatisch um ein weiteres Jahr verlängert und die hinterlegte Kreditkarte automatisch für das Folgejahr belastet wird.
Das Premium-Paket ist jederzeit über die Plattform kündbar. Bei unterjähriger Kündigung eines Premium-Pakets hat der Nutzer keinen (auch keinen anteiligen) Rückerstattungsanspruch auf die Nutzungsgebühren. Dem Nutzer stehen jedoch die Vorteile des Premium-Pakets noch bis Ende des Vertragsjahres zu.

8. Kündigung des Nutzungsvertrages
8.1 Kündigung des Nutzungsvertrages durch LegacyNotes
LegacyNotes hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung wird dem Nutzer 30 Tage vor Sperrung seines Accounts angezeigt („Kündigungsfrist“), damit dieser in der Zwischenzeit die von ihm auf der Plattform hinterlegten Daten exportieren kann. Mit Ablauf der Kündigungsfrist ist LegacyNotes berechtigt, den Account des Nutzers und die darin hinterlegten Daten unwiderruflich zu löschen. Im Übrigen sind betreffend Löschung des Accounts die Bestimmungen gemäss Ziffer 8.3 dieser AGB anwendbar.
Aus wichtigem Grund ist LegacyNotes berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit fristlos unter Angabe des Kündigungsgrundes zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages ist insbesondere ein Verstoss des Nutzers gegen diese AGB, bei Verdacht auf Missbrauch oder wenn die Sicherheit des Systems nicht mehr gewährleistet ist. Bei kostenlosen Accounts behält sich LegacyNotes das Recht vor, den Nutzungsvertrag zu kündigen und aufzulösen, wenn der Nutzer mehr als 12 aufeinanderfolgende Monate nicht darauf zugreift. LegacyNotes setzt den Nutzer zuvor per E-Mail an die in seinem Account hinterlegte Adresse davon in Kenntnis.
LegacyNotes wird den Nutzungsvertrag insbesondere dann kündigen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen dieser AGB verstossen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.
Bei einer Kündigung des Nutzungsvertrages durch LegacyNotes hat der Nutzer keinerlei Anspruch auf Rückerstattung allfälliger (auch anteiliger) Nutzungsgebühren.
Mit der Kündigung entfällt die Berechtigung zur Nutzung der Plattform und Dienste. Insbesondere erlischt mit der Vornahme der Kündigung die Gültigkeit des Passworts.
Die Kündigung durch LegacyNotes wird dem Nutzer mittels E-Mail mitgeteilt. Die Löschung des Accounts nach der Kündigung richtet sich nach Ziffer 8.3 dieser AGB.

8.2 Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Nutzer
Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen fristlos zu kündigen. Nach Eingang der Erklärung erlischt die Gültigkeit des Passworts des Nutzers und der Account des Nutzers wird gemäss Ziffer 8.3 dieser AGB innerhalb eines Monats gelöscht. Die Kündigung ist über die persönlichen Profileinstellungen vorzunehmen. Bei einer Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Nutzer hat dieser keinerlei Anspruch auf Rückerstattung allfälliger (auch anteiliger) Nutzungsgebühren.

8.3 Löschung des Accounts nach der Kündigung
Innerhalb eines Monats nach Eingang der Kündigung durch den Nutzer bzw. nach Vornahme der Kündigung durch LegacyNotes wird der Account des Nutzers gelöscht. Mit der Löschung des Accounts werden sämtliche gespeicherten Daten des Nutzers gelöscht, sofern die Speicherung nicht zur Erfüllung und Abwicklung eines bestehenden Rechtsverhältnisses, zur Abwehr von Ansprüchen gegen LegacyNotes, zu Beweiszwecken oder zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten erforderlich ist. Beiträge des Nutzers auf Kommentarforen oder Blogs von LegacyNotes können aus technischen Gründen nicht aus den Diensten gelöscht bzw. entfernt werden. D.h. sie bleiben auch nach der Löschung des Accounts in anonymisierter Form weiterhin öffentlich zugänglich. Die gemäss Ziffer 10 dieser AGB abgetretenen Rechte verbleiben auch nach der Kündigung und der Löschung des Accounts bei LegacyNotes.

9. Änderungen und Einstellung der Plattform und Dienste
LegacyNotes ist bestrebt, die Plattform und Dienste über den längst möglichen Zeitraum anzubieten. LegacyNotes behält sich jedoch vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und Dienste auf der Plattform zu ändern und/oder ganz einzustellen. Betreffend Kündigung des Nutzungsvertrages sind die Bestimmungen gemäss Ziffer 8 dieser AGB anwendbar.

10. Haftung von LegacyNotes
10.1 Grundsatz
Die Haftung von LegacyNotes wird im gesetzlich zulässigen Rahmen vollumfänglich ausgeschlossen, insbesondere die Haftung für leichtes und mittleres Verschulden, indirekte oder Folgeschäden (insbesondere entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Betriebsunterbrechungen, Ansprüche Dritter), Mangelfolgeschäden oder Schäden infolge von Datenverlusten sowie die Haftung für Hilfspersonen und beigezogene Dritte. Eine allfällige Haftung von LegacyNotes ist maximal auf die Höhe der dem Nutzer von LegacyNotes für die Nutzung der Plattform sowie der Dienste für die Dauer von 12 Monaten in Rechnung gestellten Nutzungsgebühr beschränkt. In keinem Fall haftet LegacyNotes für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, die fehlerhafte Übermittlung oder den Verlust von Daten. Die Haftung ist, soweit dies gesetzlich zulässig ist, ausdrücklich wegbedungen.
Bei den von LegacyNotes allenfalls für die Bereitstellung der Plattform und Dienste beigezogenen Dritten handelt es sich nicht um Hilfspersonen der LegacyNotes. Eine Haftung für die Leistungen und Arbeitsergebnisse solcher Dritter und/oder allfälliger Hilfspersonen wird im gesetzlich zulässigen Rahmen vollumfänglich ausgeschlossen.

10.2 Haftungsausschluss betreffend Inhalte
LegacyNotes kann trotz sorgfältiger Prüfung und grossem Einsatz nicht garantieren, dass die auf der Plattform und in den Diensten publizierten Inhalte stets aktuell, richtig und vollständig sind. Aus diesem Grund lehnt LegacyNotes jegliche Haftung für die Aktualität, die Korrektheit und die Vollständigkeit der Inhalte auf der Plattform ab.
LegacyNotes bietet keine Beratungsdienstleistungen und Produkte im Bereich Recht, Finanzen, Versicherungen und Gesundheit an und ersetzt in keinem Fall die Beratung durch eine qualifizierte Fachperson. Sämtliche auf der Plattform und in den Diensten publizierten Informationen stellen keine verbindliche Rechtsberatung dar und dienen lediglich zu Informationszwecken. LegacyNotes übernimmt keinerlei Verantwortung, Garantien oder Haftung dafür, dass die auf der Plattform oder in den Diensten bereitgestellten Informationen, richtig, vollständig oder aktuell sind. Des Weiteren ist jegliche Haftung für Inhalte, Verfügbarkeit und Legalität von mit der Plattform verknüpften anderen Webseiten und/oder Online-Diensten ausgeschlossen. Gleiches gilt für Schäden, welche durch Inhalte von verknüpften Webseiten und/oder Online-Diensten entstehen können. Durch die Nutzung von Informationen auf der Plattform und in den Diensten wird kein Mandatsverhältnis zwischen dem Nutzer und LegacyNotes hergestellt.

10.3 Haftungsausschluss betreffend Links und Dienstleistungen von Dritten
Die Plattform und Dienste können Links zu anderen Webseiten und Online-Diensten enthalten. Benützt der Nutzer einen Link, klickt auf einen Werbebanner oder eine andere Art der Werbung, so wird der Nutzer gegebenenfalls auf die Webseite und/oder zum Online-Dienst einer Drittpartei weitergeleitet. Die Tatsache, dass die Dienste Webseiten oder Inhalte verlinken oder Werbebanner oder andere Arten von Werbung präsentieren, bedeutet weder, dass LegacyNotes diesen Inhalten zustimmt, noch deutet dies auf eine Autorisierung oder die Zugehörigkeit von LegacyNotes zu dieser Drittpartei hin und stellt ebenfalls keine Zustimmung zu deren Richtlinien zum Datenschutz oder zur Datensicherheit dar. Andere Webseiten und/oder Online-Dienste verfolgen unterschiedliche Regeln bezüglich der Bearbeitung der von Nutzern angegebenen Personen- und sonstigen Daten. Der Nutzer ist selber dafür verantwortlich, die Datenschutzrichtlinien oder diesbezügliche Angaben der anderen genutzten Webseiten und/oder Online-Dienste zu lesen und gegebenenfalls zu akzeptieren. LegacyNotes übt keine Kontrolle über diese Webseiten und/oder Online-Dienste aus.

10.4 Haftungsausschluss betreffend Datensicherheit und allgemeine Risiken im Umgang mit Computern und mobilen Geräten
Die Sicherheit der Nutzerdaten steht für LegacyNotes an erster Stelle. LegacyNotes nimmt angemessene physische, technologische und administrative Sicherheitsmassnahmen in Anspruch und versucht diese, soweit die Umstände es erlauben, anzuwenden. Obwohl sich LegacyNotes im Rahmen finanziell tragbarer Mittel bemüht, die persönlichen Informationen ihrer Nutzer bestmöglich zu schützen, kann sie deren absolute Sicherheit nicht garantieren.
Die Haftung von LegacyNotes, ihren Mitarbeitern, Hilfspersonen und/oder beigezogenen Dritten betreffend Datensicherheit und allgemeine Risiken im Umgang mit Computern und/oder mobilen Geräten ist im gesetzlich zulässigen Rahmen vollumfänglich ausgeschlossen.
LegacyNotes übernimmt keine Gewährleistung, dass bezüglich Up- und Downloads mittels Verwendung der Plattform keinerlei Schäden am Computer oder an anderen mobilen Geräten entstehen können. Bezüglich jeglicher Art von Störungen der Technik wird somit nicht gehaftet. LegacyNotes übernimmt insbesondere keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit und die Verfügbarkeit der Plattform sowie der Dienste, und die vollständige und korrekte Wiedergabe der Inhalte. Dies gilt insbesondere auch für die von Nutzern erstellten Inhalte in Blog- oder Kommentarforen.
Sollte LegacyNotes von einem Sicherheitsverstoss erfahren, welcher in einem rechtswidrigen Zugriff auf die Daten des Nutzers resultiert, wird LegacyNotes versuchen, den Nutzer elektronisch darüber zu informieren, damit dieser angemessene Sicherheitsvorkehrungen treffen kann.

10.5 Haftungsausschluss betreffend Phishing
Identitätsdiebstahl und “Phishing” sind für LegacyNotes eine ernsthafte Angelegenheit. Informationen über Sicherheitsmassnahmen, die helfen, die Identität des Nutzers zu schützen, haben höchste Priorität. LegacyNotes wird den Nutzer niemals auffordern, seine persönlichen Daten (insbesondere Kreditkarteninformationen, Bankangaben, Konto-ID, Passwort, Personalausweis- oder Passnummer etc.) in einer nicht sicheren oder unaufgeforderten E-Mail oder in einem Telefongespräch offenzulegen. LegacyNotes übernimmt keine Haftung für Phishingfälle.

10.6 Haftungsausschluss betreffend vom Nutzer erstellte Inhalte (Beiträge)
LegacyNotes haftet nicht für Beiträge des Nutzers insbesondere in Blog- oder Kommentarforen. Die Inhalte stammen nicht von LegacyNotes. Der Nutzer stimmt zu, dass LegacyNotes weder für diese erstellten Inhalte und Informationen noch für einen mit diesen Beiträgen verbundenen allfälligen Missbrauch verantwortlich ist.

10.7 Vorbehalt der Vertragsbestimmungen der Kooperationspartner
Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern mittels der Plattform und Dienste angeboten werden (z.B. im Hinblick auf Content, Services, Shop-Produkte, etc.), wird LegacyNotes im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartnerin des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten ausschliesslich die Vertragsbestimmungen der Kooperationspartner. LegacyNotes übernimmt keine Haftung.

10.8 Haftungsausschluss für weitere Personen
Die vorgängig genannten Bestimmungen betreffend Haftungsausschluss gelten auch vollumfänglich für Mitarbeiter, Vertreter, weitere Hilfspersonen und beigezogene Dritte von LegacyNotes. Die Haftung für Hilfspersonen und beigezogene Dritte ist vollumfänglich ausgeschlossen.

10.9 Verantwortlichkeit des Nutzers
Mit Registrierung eines individuellen Accounts bestätigt der Nutzer, die Plattform sowie die Dienste von LegacyNotes ausschliesslich in Übereinstimmung mit diesen AGB und deren integrierenden Bestandteile sowie im gesetzlich zulässigen Rahmen zu nutzen. Die Haftung von LegacyNotes für missbräuchliche oder gesetzeswidrige Nutzung ihrer Angebote, Dienste und Services durch den Nutzer ist im gesetzlich zulässigen Rahmen vollumfänglich ausgeschlossen.

11. Regelungen betreffend von Nutzern erstellte Inhalte („Beiträge“)
Sofern der Nutzer nach erfolgter Registrierung die Möglichkeit erhält, öffentlich einsehbare Beiträge auf der Plattform zu erstellen, sind die hochgeladenen Beiträge zeitlich und räumlich unbeschränkt der Öffentlichkeit zugänglich und allenfalls über Suchmaschinen auf unbegrenzte Zeit abrufbar.
Der Nutzer trägt für seine Beiträge die alleinige Verantwortung. LegacyNotes und die Hilfspersonen von LegacyNotes sind nicht verpflichtet, die Beiträge und die vom Nutzer erstellten Inhalte zu prüfen. Stellt der Nutzer einen Beitrag in irgendeiner Form online, so bestätigt er, dass er die anwendbare Rechtsordnung, die Rechte Dritter, die guten Sitten, die Umgangsformen und die Verhaltensregeln im Internet beachtet. Bei Verfehlungen oder Verstössen gegen die Rechtsordnung sowie die vorliegenden AGB trägt der Nutzer allfällige rechtliche Konsequenzen alleine. Der Nutzer stellt LegacyNotes sowie deren Organe, Mitarbeiter, Hilfspersonen und beigezogene Dritte von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund eines vom Nutzer auf der Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts oder dem Verhalten des Nutzers geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt somit die Bearbeitung und Abwehr jeglicher Rechtsstreitigkeiten, Schadenersatzforderungen, anderer Klagen und Ansprüche. Insbesondere hat der Nutzer alle gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten zu tragen, welche zur Wahrung der Rechte von LegacyNotes, deren Organe, Mitarbeiter, Hilfspersonen und beigezogenen Dritten anfallen.
Sofern ein Nutzer Beiträge in die Plattform einstellt, räumt er damit LegacyNotes unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf allen Seiten der Plattform, an welche der Beitrag gesendet wurde, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder anderweitig zu verwenden (Nutzungs- und Bearbeitungsrechte). Diese eingeräumten Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei LegacyNotes.
Eine Verwendung zu Werbezwecken (Anzeigen) findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Nutzer bzw. Urheber und dessen Zustimmung statt.
LegacyNotes ist berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Massnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. LegacyNotes wird den Nutzer im Regelfall über die Löschung seines Beitrages informieren. Ein Anspruch des Nutzers auf Information besteht nicht.

12. Datenschutz
LegacyNotes legt grossen Wert auf den Schutz der persönlichen Daten des Nutzer und nimmt deshalb das Thema Datenschutz sehr ernst. Die Vereinbarungen bezüglich der Bearbeitung von Daten sind in der Datenschutzrichtlinie von LegacyNotes enthalten. Die Datenschutzrichtlinie bildet einen integrierenden Bestandteil dieser AGB.

13. Schlussbestimmungen
13.1 Mitteilungen
Mitteilungen von LegacyNotes an den Nutzer erfolgen insbesondere per E-Mail. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass LegacyNotes ihm Informationen im Zusammenhang mit seinem individuellen Account per E-Mail zustellen kann. Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit massgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit der Plattform ausschlaggebend. Im Übrigen sind die Bestimmungen der Datenschutzrichtlinie anwendbar.

13.2 Änderungen der AGB
LegacyNotes behält sich das Recht vor, diese AGB und deren integrierenden Bestandteile jederzeit zu ändern. Die aktuelle Version der AGB und deren integrierenden Bestandteile sind jeweils auf der Plattform abrufbar. Über die Änderungen wird LegacyNotes auf der Plattform informieren. Mit der weiteren Nutzung der Plattform und Dienste nach Inkrafttreten der Änderungen stimmt der Nutzer den geänderten AGB und deren integrierenden Bestandteile zu.

13.3 Übertragung von Rechten
Die unter diesen AGB erteilten Rechte sind vom Nutzer nicht übertragbar und jeder dahingehende Versuch ist ungültig. LegacyNotes ist berechtigt, ihre Rechte oder diejenigen ihrer Vertragspartner und/oder Tochtergesellschaften einem Dritten zu übertragen und/oder abzutreten.

13.4 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB sowie deren integrierende Bestandteile unwirksam oder unvollständig sein oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Teile dieser AGB nicht beeinträchtigt.

13.5 Anwendbares Recht
Auf alle Verträge zwischen LegacyNotes und dem Nutzer ist ausschliesslich Schweizerisches Recht anwendbar, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen, der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) und Staatsvertragsrechts.

13.6 Gerichtsstand
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten oder Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen LegacyNotes und dem Nutzer, einschliesslich dessen Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Auflösung, ist der Sitz von LegacyNotes. Ungeachtet dessen ist LegacyNotes berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu belangen.

LegacyNotes GmbH, April 2019

 

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